Die Ausnahme greift nur, wenn es für eine angemessen informierte Person aufgrund der Umstände offensichtlich ist. Abs. 5 verlangt die Information spätestens bei der ersten Interaktion, klar und eindeutig und barrierefrei.
Der Digital-Omnibus (VO (EU) 2026/1744) hat Abs. 1 nicht verschoben. Er ändert in Art. 50 nur Abs. 7 und gibt Anbietern, deren Systeme vor dem 02.08.2026 in Verkehr gebracht wurden, für die Markierungspflicht aus Abs. 2 Zeit bis zum 02.12.2026.
Adressat von Abs. 1 ist der Anbieter des Systems. Nach Art. 3 Nr. 3 KI-VO kann das auch sein, wer ein System unter eigenem Namen oder eigener Marke in Betrieb nimmt, was bei White Label zu prüfen ist. Die Begrüßung konfiguriert in der Praxis oft der Betrieb, deshalb gehört die Ansage in jede Einrichtung. Die unverbindlichen Leitlinien der Kommission vom 20.07.2026 erfassen laut Stephenson Harwood Sprachassistenten: Eine gesprochene Ansage genügt demnach, der Begriff „Assistent" oder ein Hinweis in den AGB genügen nicht.
Stand 04.11.2026. Keine Rechtsberatung.